Südländer der Eurozone: Demnächst Blockbildung gegen Nordländer?

Reiche europäische Staaten wie Frankreich und Deutschland sollten ihre geplanten Sparmaßnahmen mit etwas mehr Vorsicht verkünden zu einem Zeitpunkt, zu dem die Lissabonner Regierung einen ähnlichen Schaden wie Griechenland verursachen kann. Erst vor Weihnachten teilte Pedro Nuno Santos, Vizepräsident von Portugals sozialistischer Partei, im Parlament mit, dass sein Land durch eine potenzielle Zahlungsunfähigkeit eine Atombombe auf die Wirtschaft Europas abwerfen würde. Beobachter sorgen sich seitdem darüber, dass neben Griechenland auch andere Staaten der südlichen Peripherie der Eurozone wegbrechen könnten.

Südländer begehren auf gegen Deutschland und Frankreich

Portugal sei imstande, gegen Deutschland und Frankreich eine Atombombe zum Einsatz zu bringen, wie Santos damals gegenüber dem britischen Telegraph erklärte. Diese Atombombe basiere auf einem sehr einfachen Mechanismus, der auf der Erklärung eines Zahlungsausfalls durch sein Land fuße. Die Aufnahme von Schulden seien die einzige Waffe, die Portugal zur Verfügung stehe. Aus diesem Grunde müsse diese „Bazooka“ genutzt werden, um bessere Konditionen gegenüber der Europäischen Union heraus zu schlagen, da es die Rezession selbst sei, die Portugal von der Einhaltung der Vereinbarung mit der Troika aus EU, IWF und EZB abhalte. Laut Santos sollten die Portugiesen die Beine von deutschen und französischen Bankern zum Schlottern bringen. Wer im Angesicht solcher Aussagen immer noch daran glaubt, dass die Staaten der Eurozone auf eine wirtschaftliche und politische Union zulaufen, der dürfte auf dem falschen Fuß erwischt werden.

Vielmehr sieht es eher danach aus, als ob die Realität eine Regierung der südlichen Peripherie nach der anderen dazu zwingt, ihr Heil in der Isolation zu suchen und irgendwann aus dem Währungsverbund auszuscheren. Drastische Sparmaßnahmen haben in Ländern wie Griechenland, Portugal und Spanien dazu geführt, die Arbeitslosenquoten auf historische Rekordwerte schnellen zu lassen. In Spanien erweist sich die aktuelle Lage mit einer offiziellen Arbeitslosenquote von rund 23% als am schlimmsten. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die verabschiedeten Sparmaßnahmen die nationalen Wirtschaften der Südländer in eine ökonomische Depression gestürzt haben. Portugal befindet sich bereits mitten in einem wirtschaftlichen Desaster und sonnigere Zeiten sind aufgrund der harten Sparmaßnahmen keineswegs absehbar. Die durchschnittlichen Prognosen der Ökonomen sahen eine Schrumpfung von Portugals Wirtschaft in Höhe von 3% im Jahr 2011 vor.

Die Lissabonner Regierung hat die durchschnittliche Wochenarbeitszeit auf 42 Stunden erhöht und Löhne und Gehälter im öffentlichen Sektor als Teil der Sparmaßnahmen gekürzt. Dafür erhielt das Land im Austausch ein insgesamt €78 Milliarden schweres Kreditpaket seitens der EU und dem IWF. Unterdessen kritisieren weite Teile der Bevölkerung und die politische Opposition die harten Sparmaßnahmen. Während die Kürzungen zwar die Ausgaben der Regierung reduzieren, kommt es jedoch auch zu einer enormen Streichung von Arbeitsplätzen im Staatssektor, was zum Resultat hat, dass weniger konsumiert wird und die heimische Nachfrage beständig sinkt. Auch die Steuereinnahmen brechen ein, womit sich das Land auf eine lang anhaltende wirtschaftliche Dürreperiode gefasst machen kann. Nach Santos Ansicht sollten sich die südeuropäischen Staaten zusammenschließen und politische Forderungen in einem Block stellen.

Es sei nicht zu verstehen, dass die Peripheriestaaten nicht dasselbe machten wie der französische Präsident und die deutsche Bundeskanzlerin. Sie sollten sich einfach vereinigen, um ihren politischen Forderungen Nachdruck zu verleihen. Italiens neuer Premierminister Monti erklärte, dass Europa beim Lösen der Schuldenkrise vereint bleiben solle. Deutschland und Frankreich sollten sich in diesem Kontext jedoch weniger streng zeigen, wenn sie ihren südlichen Nachbarn Sparmaßnahmen aufdrängten, um den Euro zu retten. Europas Antwort auf die Schuldenkrise sollte in einem langfristigen und nachhaltigen Lösungsansatz für die vorherrschende Situation resultieren. Kurzfristige Beschlüsse, die nur dazu da seien, um Zeit zu schinden, würden seitens der Finanzmärkte nicht mehr akzeptiert. Damit das europäische Haus sich in einer Art weiter entwickeln könne, die eint anstatt zu teilen, könnten es sich Europas Staatsführer nicht leisten, dass die Krise in der Eurozone das Risiko eines Konfliktes zwischen dem tugendhaften Norden und dem angeblich lasterhaften Süden mit sich bringe, so Monti.